Montag, 9. Mai 2011

Ist Deutschland demokratisch?

Ist #Deutschland demokratisch? - The Intelligence:

"Wir leben in einer Demokratie. Dieser Satz ist fest in unserem Gesellschaftsanspruch eingemauert. Zwar dämmert gelegentlich so manchem, dass diese Demokratie wohl eher die Freiheit des Marktes, als die der Menschen favorisiert, doch jeder Versuch einer begründeten Infragestellung, wird umgehend in die revolutionär anarchistische Schmuddelecke verbannt. So verwundert auch nicht der Artikel 20 Abs. 1 des Grundgesetzes, der als tragendes Verfassungsprinzip fest verankert ist und damit die uns vorliegende Form der Demokratie als unveränderlich festschreibt. Dieser Anspruch wäre durchaus zu rechtfertigen, wenn der Begriff Demokratie nicht so weit verzerrt worden wäre, dass grunddemokratische Anliegen wie zum Beispiel die Offenbarung des Volkswillens durch ein Volksbegehren in Konkurrenz zum Verfassungsprinzip stehen würden und die mit allen politischen Mitteln durch die parlamentarischen Volksvertreter abgewehrt werden."

Keine Kommentare: